Stadt Ludwigshafen – Hauptsache „Politisch korrekt“


Unter dieser Rubrik stelle ich Auszüge aus meiner früheren Internetseite  ein. http://118242.homepagemodules.de ein.

Diese Seite stand auf der 4. Stelle mit den meisten Zugriffen seitens Behörden. Dies konnte man unter der Überwachseite einsehen. Sogar von Landesregierungen aus dem Osten erfolgten viele Zugriffe. Bundesregierung, Ministerien, Landeskriminalamt u.v.m. Am meisten griff die Landesregierung RLP auf unsere Seite zu.

Dann erhielt ich am 29.04.2009 einen Drohbrief:

https://piksozial.files.wordpress.com/2012/05/drohbrief-vom-29-04-2009.jpg

Danach fing alles an mit Anzeigen, Löschung meiner Internetseite etc.

Sogar ein Medienanwalt drohte mir und wollte, dass ich einen Vertrag unterzeichnen soll, den ich angeblich nicht veröffentlichen darf. Aber es ist mein Schreiben:

https://piksozial.files.wordpress.com/2012/05/ra_arbeitsagentur1.pdf

Übrigens wurde ich wegen diesem Abschnitt in o.g. pdf zu 1.000,– Euro Geldstrafe verurteilt.

„17.05.200921 :04
Hiermit schließe ich mich zu 100 % an und möchte noch eine Meinung hinzufügen: Eine Sachbearbeiterin ist total überfordert und deshalb ihrer Aufgabe nicht gewachsen! Sie überspielt dies mit Arroganz, Boshaftigkeit und Überheblichkeit. Leider hat es dieses mal nicht so gewirkt!  Ihre schlechte Laune scheint sie durch Sanktionen verbessern zuwollen.

Manche scheinen als Journalisten gescheitert zu sein, als Geschichteschreiberin, als Psychologin und nun bald auch als Fallmanagerin???????

Die anderen 6 AZ wegen angeblichem dreimaligen Hausfriedensbruch, 2 angebliche Beleidigungen und eine Androhung von Gewalt, alle in einer Anklageschrift mit einem Strafbefehl von 1.000,– Euro wurde eingestellt. Aber der Richter teilte mir mit, dass ich wenigstens einen Strafbefehl zahlen muss, er könne nicht beide einstellen.  Da man o.g. schriftlich hatte, wurde ich verurteilt.  Übrigens wurdebei der anderen Person, dessen Meinung ich mich angeschlossen hatte, die Strafanzeigen zwei Monate zuvor eingestellt. Diese Person hatte die Sachbearbeiterin mit vollem Namen genannt und ich habe es sofort nach Aufforderung durch XXXXX entfernt, wie man in dem Anwaltsschreiben erkennen kann.Leider hatte ich einen schlechten Anwalt und habe deshalb keine Berufung eingelegt.

Ich gelte seit dieser Zeit als vorbestraft, damit man mich meiner Meinung nach schneller verurteilen kann.

Bei der jetzigen Verhandlung mit 6 Terminen , wo man mich auf Grund meiner „Vorstrafe“ verurteilte,  habe ich Berufung eingelegt. Die Aussagen und Dokumente die als Beweis dienen stelle ich noch ein.  Übrigens besitze ich ein Video, auf dessen Ausstrahlung 4 Leute angezeigt wurden. Eine junge Frau hat überhaupt nichts gesagt, ausser erzählt wie schlecht es ihr gehe –  450,– Euro Geldstrafe usw.. Mir scheint, da will jemand ein zeichen setzen gegen die Aufmüpfigen!

Leider gingen Sie nicht darauf ein und teilte der Anwaltskanzlei mit, dass diese bitte ihre Rechnung an den Auftraggeber stellt, da ich die Tätigkeit der Kanzlei nicht angefordert habe. Die Unterlassungsklage würde ich sofort unterschreiben wenn sich die hiesige Arge ebenfalls die Unterlassungsklage unterschreibt und gewährleistet, dass solche Vorkommnisse wie in den Beiträgen beschrieben nicht mehr vorkommen oder mir eine Strafe zahlen soll.

Da ich mich nicht einschüchtern ließ, wurde die Seite mittels Druck auf meinen Homepagebetreiber, seitens behördliche Stellen in RLP hier Arbeitsagentur,  ohne richterliche Anordnung gelöscht

Nachzulesen unter:

Obwohl ich die Miranus GmbH aufforderte mir eine Sicherung der Daten zuzusenden, da diese als Beweismittel revelant sind, wurde mir dies verweigert. Beiträge von über 2 Jahren fast alle verloren.Erst nachdem die Seite gelöscht wurde, viele Beweismittel verloren waren, erstattete die Arge, Mitarbeiter der Stadt Ludwigshafen Anzeige, sogar unsere Oberbürgermeisterin stellte Strafantrag gegen mich:

Ich würde die Kreditwürdigkeit der Stadt Ludwigshafen gefährden.

Anzeigen gegen mich. Anzeigen die nicht den wahren Tatsachen entsprachen. Aber mich will man für wahre Behauptungen kriminalisieren und ein Zeichen  setzen, indem man mich mundtot macht.

Nur weil ich mich aufregte, das Mitarbeiter der Arge,  einbehaltene Stromzahlungen, oft nicht komplett an den Stromversorger weitergaben. Dies ist und bleibt meiner Meinung nach Unterschlagung.

Oder das einige Mitarbeiter der Stadt Ludwigshafen  Bewohner vom sogenannten Obdachlosenviertel (40 Jahre und länger wohnen die Menschen bereits dort) Blanko-Verträge über nicht nachvollziehbare Rückstände unterschreiben ließen, in einem Fall wurde die Summe von ca. 4.000,– Euro genannt, tatsächlich wurde nachträglich handschriftlich der Betrag von über 8.000,–  Euro eingefügt. (Beweise und Zeugen liegen vor) Sind dies korrekte Vorgehensweisen? Natürlich habe ich es schwerer mit meinen emotionalen Empfindungen einige Erklärungen, die nicht der Wahrheit entsprechen, unbeteiligt dahinzunehmen. Es ist für mich immer noch unfassbar mit was für einer Gleichgültigkeit und Dreistigkeit Tatsachen verdreht und bewusst anders dargestellt werden. da fällt es mir leider oft nicht leicht ruhig zu bleiben.

Dank Dirk Grund, der viele Beiträge in verschiedenn Blocks veröffentlicht hat und auch einige mehr noch speichern konnte, ,werde ich diese nun nach und nach wieder veröffentlichen.

Auf dieser Seite waren Sammlungen von Rechtsbrüchen seitens Ludwigshafener Behörden, besonders der GFA mbh (damaliges Jobcenter) und der Obdachenlosenabteilung der Stadt Ludwigshafen. Recherchiert und untermauert von Zeugen. Viele Meinungsäußerungen, etc.

Auf dieser Seite standen auch bedenkliche Vorgehensweisen seitens Mitarbeiter der damaligen Arge. Wahrscheinlich wurde ich unbequem, da ich innerhalb eines Jahres, mehrere Missstände und Fehlentscheidungen aufdeckte, die positiv zugunsten der von mir unterstützen Bürger entschieden wurden. Ess ging um mehrere tausend Euro. Auch wurde seitens meines Einsetzen die angemessene Miete von 4,60 Euro auf 5,– Euro pro qm hochgesetzt. bei nur 1.000 alleinstehenden Hartz IV Bezieher beläuft sich der Mehraufwand bei 50 qm (0,40 Cent x 50 qm x 1000  Bezieher) auf  20.000,– Euro Mehraufwand im Monat. Zur damaligen Zeit hatten wir ca. 30,000 Hartz IV Bezieher. bei einem Fall musste die Arge sogar über 11.000,– Eurio nachbezahlen, bei einem anderem Fall 4.500,– Euro. uvm.. Sogar der Bundesrechnungshof bedankte sich wegen Mitteilungen bezüglich der 1,– Euro Jobs, die den Anschein erweckten, dass diese missbraucht werden oder geld in undurchsichtigen Kanälen verschwindet. Jedenfalls wurden die von mir bemängelten Missstände dann beseitigt.

Wurde ich zu unbequem oder zu teuer? Haben einige Berichte, wie „Neugeborenes sucht Arbeit“ und die erfolglose Kontaktaufnahme mit der Oberbürgermeisterin einen empfindlichen Nerv getroffen?

Übrigens sammelten sich die Strafanzeigen gegen meine Person seitens hiesigen Behörden, nachdem ich zuerst einen anonymen Drohbrief erhalten hatte und meine Seite gelöscht war.. Leider konnte ich nicht alles retten, aber ich werde nach und nach mehrere Dinge einstellen die wir sichern konnten.

Jedoch ist es für mich schon etwas verwunderlich, dass meine damals gestellten Strafanzeigen wegen Beleidigung und Diffamierung eingestellt wurden, obwohl diese Beleidigungen nur einen einzigen Grund hatten: Mich in der Öffentlichkeit herabzusetzen. Dies waren keine Tatsachenbehauptungen, sondern Lügen.

Es hat mich faszieniert, als die Staatsanwältin bei meiner Gerichtsverhandlung gegen mich, den Tatvorwurf von Beleidigung so eifrig schilderte. Ich kenne die Gesetzestexte und habe diese auch so verstanden.  Jedoch bei meinen gestellten Strafanzeigen wegen Beleidung und Verletzung des Ehrgefühls, gegen eine damals Vorsitzende des DGB Ludwigshafen und eine andere Person,welche öffentlich durch eine ansässige Zeitung, einen Regionalsender und bei Versammlungen in meiner Anwesenheit die nicht den Tatsachen ensprechende Behauptungen aufstellten, einzig und alleine um meine Person zu diffamieren und in den Augen andere herabzusetzen wurden eingestellt.

Scheinbar dürfen Personen die in der Öffentlichkeit stehen mehr sagen oder schreiben wie ich. Ich habe die Anzeigen und die Einstellungen seitens der Staatsanwaltschaft Frankenthal vorliegen. Laut dem Sozialdezernet in Ludwigshafen, machte eine Oberstaatsanwalt ihm gegenüber die Aussage: „Frau Karl kann man nicht für voll nehmen.“

Wie kann es sein, dass jemand von der Staatsanwaltschaft sich mit dem Sozialdezernent der Stadt Ludwigshafen über meine Person richtet, ohne sich swelbst mit mir auseinandergesetzt zu haben? Ich habe am Anfang den weichen Weg versucht. Termine bei unserer Oberbürgermeisterin wurden mir verweigert und ich nehme an, dies nur, weil ich es gewagt habe mich politisch zu engagieren, das mein Recht als Bürger ist. Jedoch erkennt man schnell, dass kritische Bürger nicht willkommen sind, sich politisch zu gruppieren. Es wurde wie bereits erwüähnt nicht zurückgeschreckt Lügen über mich zu verbreiten und es in Kauf zu nehmen, mein Ehrgefühl zu verletzen.

Ich versuche mich an die Wahrheit zu halten und verbreite nicht bewusst Lügen um andere einer Strafverfolgung auszusetzen. Ich habe das nicht nötig.

Aber trotz allem, bin ich die „Böse“, die man kriminalisiert. Warum wird nicht ermittelt, was an den Vorwürfen von meiner Seite dran ist. es scheint als habe man nur in einer Richtung ermittelt und die Neutralität scheint auch nicht vor Ort gewesen zu sein.

Wie kann man sich als kleiner Bürger gegen solch eine „Macht“ wehren?

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2 responses to “Stadt Ludwigshafen – Hauptsache „Politisch korrekt“

  • Samantha

    I truly appreciate this blog article.Really looking forward to read more. Really Cool.

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  • humanicum

    Hallo, mein Beileid

    das ist so ziemlich das krasseste, was ich bisher an Behördenwillkür und Schikane in der gelesen habe. Deine Grundrechte – vor allem das Recht auf freie Meinungsäußerungen – wurden mit den Füssen getreten. Ich bin Mitglied und Aktivist verschiedener Menschenrechts- und Demokratie „Gruppierungen“. Außerdem IT-Experte, Internetentwickler und Social media Spezialist. Wenn du Fragen hast, vielleicht auch zum Thema wordpress und Medienrecht, kannst du mich gerne kontaktieren. Ich könnte auch deinen Fall in meiner Community bekanntmachen, damit diese sich ein Bild davon machen kann.Lösungen und Hilfe kann dadurch vielleicht organisiert werden.
    lg rené brandstädter
    Kontakt: rbrandstaedter@yahoo.com oder auf meinem Blog unter Kontakt

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